Vorschriften miss8en und Konsequenzen (war: Re: Handy und

[charlie <charlie_bEi_dekadent.net>]

Moin zusammen,

Theo Flossdorf <Flossdorf.Bergheim_bEi_t-online.de> schrieb:

> Trotzdem habe ich an Euch Juristen eine Frage. Bitte klaert mich auf.

Ich bin zwar kein Jurist, aber vieles sagt mir schon mein gesunder
Menschenverstand, deswegen will ich trotzdem mal antworten.

> Es gibt im Strassenverkehr immer mal wieder Verkehrsschilder, die
> tatsaechlich in der betreffenden Situation keinen Sinn machen.

Ja, das kommt vor. Hab ich schon oft gesehen, als ich das noch konnte.

> Muss man ihrer Anweisung folgen?

Laut StVO ja.
Ansonsten muss man im Grunde gar nix, ausser auf Klo oder irgendwann mal
sterben.
Man kann alles machen, manchmal darf man sich nur nicht erwischen lassen.
;-)

> Haben wir hier eine vergleichbare Situation zur Handybenutzung?

Ja sicher. Man kann sich ueber alles hinwegsetzen, sollte sich aber immer
Gedanken ueber eventuelle Konsequenzen machen. Wenn man ein Verkehrsschild
miss8et, muss man damit rechnen, dass man dafuer ein Bussgeld auf den Tisch der
Staatskasse blaettern darf oder sich im Zweifel ein paar Punkte in Flensburg
einsackt und vielleicht seinen Lappen loswird, wenn es da zuviele werden.
Wenn dabei nix schlimmes passiert, ist alles in Butter, wenn doch,
entscheidet immer auch hier die tatsaechliche Schuldfrage unabhaengig von
diesem Verbotschild und eben, wie ueberall, der kausale Zusammenhang.

Ich habe dazu auch ein Beispiel:
Ich bin mal auf einer Busspur ein Stueck an einem Stau vorbeigefahren. Da ich
dies mit einem Passat Kombi tat, habe ich damit gegen eine geltende
Vorschrift verstossen.
Nun bog ein Taxifahrer von der Spur links neben mir nach rechts ab und fuhr
mir damit genau vor die Flinte. Den hab ich dann natuerlich genau abgerammt.
Der Taxifahrer war dumm genug, die Polizei zu rufen anstatt mir vor Ort ein
Schuldanerkenntnis zu unterschreiben. Von den dann eintreffenden Beamten
musste er sich dann belehren lassen, dass er seine Sorgfaltspflicht beim
Abbiegen verletzt hatte die voellig unabhaengig von der Tatsache bestand, dass
ich die Busspur rechtswidrig benutzt hatte. Schliesslich haette an meiner
Stelle da ja auch ein Bus ankommen koennen, was ihm dann dazu natuerlich noch
schlechter bekommen waere. ;-)
Er bekam dann ein Ticket dafuer, da er dadurch diesen Unfall schuldhaft
verurs8 hatte, waehrend ich mir einen erhobenen Zeigefinger ansehen durfte
und die Worte "Das machen Sie aber nicht wieder, nicht wahr?". zu hoeren
bekam.
Ich bekam meinen Schaden komplett ersetzt und der Taxifahrer hat vielleicht
etwas dazugelernt.

Jetzt mal was anderes, wollen wir diesen Thread nicht langsam mal sterben
lassen? Schliesslich  hat das alles absolut nix mit Blinden oder
Sehgeschaedigten, dem Internet oder den Freunden zu tun und duerfte streng
genommen eigentlich off-topic sein. ;-)

Gruss, Bert